Environmental Law

  

 Wenn Unternehmen Dreck am Stecken haben kommt die Umwelthaftung in Spiel.

Schon mal gehört?


Umwelthaftung ist ein Instrument im Kampf gegen Umweltverschmutzung. Es dient zur Prävention und Kompensation von Umweltschäden.

Das Ziel hierbei ist es, die Eigenverantwortung der Unternehmen zu stärken - ihr erinnert euch: Wirtschaftsethik! Es unterstützt sozusagen die Grundlagen, die in der Wirtschaftsethik entwickelt werden.


Dabei geht es nicht nur darum, Unternehmen zur Rechenschaft und Kompensation zu bringen, wenn Umweltschäden verursacht wurden. 

Sondern es werden auch ökonomische Anreize geboten um den Eintritt von Schäden zu verringern.


Ein kleiner Einblick in die Basics der Basics:

  • Das Umwelthaftungsgesetz: Darin geht es vor allem um Ersatz von Schäden an Körpern, Leben, Gesundheit und Eigentum von Personen. 
  • Das Umweltschadensgesetz besagt, dass Verursacher:innen auch bei Schäden an Umweltgütern gesetzlich dazu aufgefordert werden können den Schaden zu beseitigen! 


 

In anderen Worten:

Wenn Person A einen Umweltschaden verursacht, der Person B gesundheitlich beeinflusst, kann Person A dafür zur Rechenschaft gezogen werden und muss den Schaden begleichen! 

Ebenso muss sich Person A bei (beispielsweise) der Verschmutzung des lokalen Flusses verantworten und kann gesetzlich belangt werden. 

  

 Das Umwelthaftungsgesetz und das Umweltschadensgesetz setzen hierbei das “Verursacherprinzip” um - also: Betreiber:innen einer Anlage, die Umweltauswirkungen produziert, sind dafür verantwortlich.


Der Sinn dahinter ist? Die Umwelt erhält einen Preis und es werden Anreize zum umweltfreundlicherem Wirtschaften gestellt.


Aber natürlich gibt es Kritikpunkte:

  1. Das Gesetz wurde angehängt: längst sind Gesetzesänderungen notwendig um der aktuellen Situation gerecht zu werden
  2. Die Gesetzeslage ist noch immer lückenhaft
  3. Dem Gesetz wird Schonung vorgeworfen: Probleme bei der Dokumentation und die Sicht auf “Unzumutbarkeit und Verhältnismäßigkeit” sind oft nicht ausreichend 


Umwelthaftung von Unternehmen gewinnt auch im internationalen Recht zunehmend an Bedeutung und Aufmerksamkeit. 

Aber: Hier macht vor allem die Umsetzung oft Probleme, da genaue Ursachen schwerer zuzuordnen sind und die Rechtslage von Land zu Land variiert.